ORTSRAT SOLLTE SICH ALS VERANSTALTER ZURÜCKZIEHEN
EM vom 10. März: <Osterfeuer in allen vier Ortschaften>
Die Angaben in der Ergebnisübersicht zur jüngsten Sitzung des Vier-Dörfer-Ortsrats in Buensen haben in etwa die hohe Fehlerquote wie wahrheitswidrige Hinweise des Text-Roboters im Chatblog einer Plattform im Bereich „Künstliche Intelligenz“. Mitnichten war sich nämlich <der Ortsrat … darüber einig, die Osterfeuer in allen Ortschaften wie in den Vorjahren durchzuführen.> Als Einzelbewerber habe ich ja nun dafür votiert, dass sich der Ortsrat als Veranstalter zurückziehen soll, was leider u. a. die Wählergemeinschaft abgelehnt hat. Das haben die Herren der Wählergemeinschaft auch zur Kenntnis genommen, war die in Buensen geäußerte Haltung etwa mit Blick auf Haftungsregelungen doch keine neue Sichtweise meinerseits. Wenn sich der eigens für solche Zwecke wie das Veranstaltungswesen gegründete Ortsverein gegen die Veranstaltung von Osterfeuern sperrt, sollte das erst recht auch der Ortsrat tun. Womöglich steht ihm nämlich nicht nur die Überlassung eines Obolus‘ für die Ortswehren (Votum steht für 2023 noch aus) im Hinblick auf die notwendige Brandwache bevor, sondern auch die Kostenübernahme für eine gesetzeskonforme Entsorgung des Brandschutts. Beleg: Der Northeimer Fußballclub hat als damaliger Ausrichter des Brauchtumsfeuers in Northeim letztens eine Kostennote der Kreisabfallwirtschaft erhalten, die es in sich hatte. Es kann aber eine finanzielle Belastung für das Ortsratsbudget nicht einfach hingenommen werden, wenn die Personen, die den Osterfeuerplatz mit Material beliefern, durch ihr Entsorgungsverhalten für das Auftreten schadstoffhaltiger Substanzen in der Asche sorgen, die dann als bedenklicher Abfall nicht an Ort und Stelle belassen werden darf, Stichwort: adäquate Belastung der Verursacher mit Kosten für deren Fehlverhalten. Als weiterer Punkt, der unvollständig dargestellt wurde, muss das von mir monierte, vergeblich schon für die Adventssitzung 2022 angemeldete Ausstehen von Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Verlauf der Rebbe in der Dorfmitte (Dörrigsen) genannt werden. Es wurden zwar durch Geschwemmsel verursachte kleinere Beeinträchtigungen am Stauwehr durch die Ortswehr beseitigt. Keine Erwähnung fand jedoch der Umstand, dass man den aufgestauten Unterhaltungsaufwand ansonsten erst nach den kommenden Ferien betreiben will, also das sich aus den Verlandungen ergebende, schon bei einem Kontrollgang mit der Stadtverwaltung im August 2022 vor Ort thematisierte Gefährdungspotenzial über Wochen weiterhin geduldet wird. Wenig förderlich war hierbei die Meldung an den Stadtbrandmeister, wonach die maroden Schützentafeln, von wem auch immer, erneuert werden sollten. Es ist zwar löblich, sich dieser Thematik annehmen zu wollen, bringt aber aktuell keinen Fortschritt hinsichtlich der Verengung des Gewässerprofils durch Bewuchs, allmähliches Anlanden von Sedimenten und Schlammmassen im Bachbett. Die verkürzte Darstellung der Sachverhalte suggeriert aber, dass die Problemlösung in Gänze erreicht wäre. In der ersten Märzhälfte bei den umfangreichen Regengüssen waren die Mängel jedoch gerade in deutlichem Ausmaß offensichtlich.
Hier gilt es, dem Entstehen von Schäden an den Ufern und in benachbarten Bereichen nach über einem halben Jahr endlich vorzubeugen. Bekanntlich ist es dabei eminent wichtig, den Verlandungsprozess zu verlangsamen. Als Vorkehrungen kommen insbesondere die Entnahme von Pflanzenwuchs, das Ausbaggern von Sedimenten oder die Etablierung von Uferbefestigungen in Betracht. Teile dieser Vorkehrungen wurden vor Jahren noch an den Kommunalen Bauhof vergeben. Jetzt scheinen die Gelder dafür nicht mehr greifbar zu sein. Sicherlich bietet aber ein intaktes Bachbett einen besseren Lebensraum für Fische und sonstige Lebewesen und trägt somit zur Erhaltung der Artenvielfalt bei. Ein weiterer Punkt ist das nur bruchstückhafte Festhalten der Hintergründe für die Bewilligung von Zuweisungen aus dem Ortsratsbudget. Die Auszahlung eines Zuschusses für 2020 und 2021 an eine Privatperson anstatt an den (aktuellen) Vorstand der betroffenen Dörrigser Institution wurde aufgegriffen. Eine „ungerechtfertigte Bereicherung“ steht im Raum. Was hierbei zu Irritationen führte, ist die im Nachgang zur Ortsratssitzung geäußerte Erwartung, dass der Hinweisgeber selbst sich um eine Korrektur bemühen soll, wo er doch grundsätzliche Kritikpunkte benannte und gegen eine Zuschussvergabe an solche Vereine und Verbände opponiert hatte, die explizit keine Jugendförderung betreiben. Zur zweiten Einwohnerfragestunde ist im Protokoll festgehalten, dass es keine Wortmeldungen gab. Dem muss widersprochen werden, wurde doch aus der Einwohnerschaft eine Frage zur besseren Transparenz der Tagesordnungspunkte gestellt, die dann möglich wäre, wenn aus den Reihen des Ortsrats gestellte Anträge mit den Verwaltungsdrucksachen auf der von der Stadt genutzten Internet-Plattform veröffentlicht würden. Aber offenbar haben die Herren der Wählergemeinschaft kein Interesse an einem solchen Serviceangebot, kämen sie doch in die Bredouille, ihre bislang vorwiegend nur mündlich in der Fraktion dargestellten Ideen auch einmal in Schriftstücke zu verpacken. Dabei könnten Nichtfraktionsangehörige in der Tat bei der Sitzungsvorbereitung davon profitieren, wenn nicht nur zu den eigenen Anliegen Detailunterlagen zur Verfügung ständen.
Ralf Schnepel
ALTES RATHAUS
Der unsinnige Anbau des gläsernen Fahrstuhls wird viel mehr Geld verschlingen, viel mehr als wir kritischen Bürger befürchtet haben und noch viel mehr, als im Haushalt der Stadt Einbeck vorgesehen ist.
Ein guter Bekannter von mir, Professor (em) Dr. ING John (Name auf Wunsch geändert), Baumeister, Architekt, Dipl-Ing., er lehrte u.a. in Boston, USA, stand kurz vor Weihnachten mit mir kopfschüttelnd an der Baugrube hinter dem Alten Rathaus. „Diese Experten haben es doch tatsächlich gewagt" staunte er. „Wissen diese denn nicht, dass auch das Alte Rathaus sehr wahrscheinlich zum großen Teil oder gar völlig auf Mehlsand steht?" John erklärte mir, dass sein von ihm verehrter Bundesbruder Dipl.-Ing.
Heinz Killus T, ehemaliger langjähriger Einbecker Stadtbaurat, bereits 1962 im Zusammenhang mit dem Baugrund der 1963 dann abgerissenen Neustädter Kirche ausführte, dass die ganze Stadt (zumindest innerhalb der Stadtmauern) auf einem Schlammsee stünde, und zwar in einer Tiefe von etwa 5 bis 8 Metern. Dieser Schlammsee bewegt sich u. a. abhängig von der Einspeisung von Wasser; demnach auch witterungsbedingt.
John führte noch aus, dass er den damaligen Ausführungen von Baurat Killus Glauben schenke.
Meine vor einiger Zeit auf Hinweis von John geäußerte Warnung, die Mauern und Gewölbe des Rathauses nicht zu schwachen, war demnach nicht unbegründet. Lasst das Gemäuer des 700 Jahre alten Rathauses in Ruhe! Aber da haben die „Allwissen-den" im Einbecker Rat nicht nur Ohren und Augen verschlossen sondern einige noch freudig erregt in der Einbecker Morgenpost verkündet: „Wir haben es erfunden!" Ja, Glückwunsch! Wieder ein Geschenk der Großen Gruppe an die Einbecker Steuerzah-ler. Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf?
John wollte mich beruhigen, als er lachend kommentierte: „Die Rathaus-Mauern können nicht einstürzen, denn sonst hätten die Verantwortlichen für eine Abstützung gesorgt!" Daraus schloss ich messerscharf, das nicht sein kann, was nicht sein darf!
Einbeck Helaaf!
Walter-Wilhelm Funcke
im Januar 2024
Geht´s auch eine oder zwei Nummern kleiner?!
Seit vielen Jahren ärgere ich mich über die ewig andauernden und fast immer im Nichts
endenden Debatten zu grundsätzlichen Problemen unserer Gesellschaft. Der in der EM
vom 4. Januar unter dem Titel „Verbieten oder nicht verbieten?“ veröffentlichte Artikel
handelt von einem klassischen Beispiel für eine bestenfalls in der politischen Stratosphäre
angesiedelte Diskussion über ein mögliches Verbot der AfD.
Es ist zwar richtig und eine der wichtigsten Lehren aus unserer Geschichte, dass aus-
schließlich das Bundesverfassungsgericht nach einem langwierigen, oft jahrelangen Abwä-
gungsprozess eine Partei endgültig verbieten kann. Es lässt sich aber nicht leugnen, dass
eine wehrhafte Demokratie – und das sollte unsere Bundesrepublik Deutschland unbedingt
sein – in der Realität oft schneller und rigoroser(!) gegen ihre Systemgegner vorgehen
muss. Die gut koordinierte Aktion gegen die sogenannten „Reichsbürger“ mag als ein Bei-
spiel dafür dienen. Dieser Aktion muss jetzt allerdings eine ebenso schnelle Bearbeitung
durch die Justiz folgen, einschließlich der Verhängung von spürbaren Haftstrafen! Mir
leuchtet es auch nicht ein, warum in solchen Fällen der Entzug der bürgerlichen Ehren-
rechte auf Lebenszeit nicht ein automatischer Bestandteil des Urteils wird. Ein psychia-
trisches Gutachten könnte in manchen Fällen ebenfalls hilfreich sein.
Als geradezu skandalös empfinde ich es aber, dass beamtete und wohl auch nicht beamtete
Angehörige des öffentlichen Dienstes selbst dann nicht mit beruflichen Konsequenzen
rechnen müssen, wenn sie Positionen vertreten, die die Toleranzzone des Grundgesetzes
deutlich überschreiten. Björn Höcke, der in Thüringen tätige Frontmann des angeblich auf-
gelösten rechtsradikalen „Flügels“ der AfD, wird nach meinen Informationen immer noch
als beurlaubter Oberstudienrat für das Fach Geschichte als Beamter in den Personalakten
des Bundeslandes Hessen geführt. Auf zwei frühere schriftliche Anfragen und die Auffor-
derung, Höcke ggf. wegen Verstoßes gegen elementare Grundregeln des Beamtenrechts
aus dem Landesdienst zu entlassen, habe ich vom Kultusministerium in Wiesbaden nie-
mals eine Antwort bekommen.
Ist Deutschland wirklich solch ein Nachtwächterstaat, wie ich ihn oft empfinde?
Bernd Koch
Achtung Bürgerinnen und Bürger von Einbeck!
Auf Fakten beruhende Leserbriefe von mir unterliegen schon seit einiger Zeit ohne Angaben von Gründen dem Bann der Einbecker Morgenpost! Ich werde aber dennoch auch künftig verbreitete Unwahrheiten der Politiker und der Leitung der Stadtverwaltung und die Resultate der Unfähigkeit offenlegen. Sie erfahren auch, wie und mit welchen Beträgen unsere Steuergelder verschwendet werden.
Im Internet finden Sie unter
https://einbeckereulenspiegel.de
in zunächst unregelmäßigen Abständen die neusten Nachrichten aus Einbeck. Aber auch Bürger, deren Anliegen von Politik und Verwaltung unbeantwortet oder vernachlässigt blieben, werden dort zu Wort kommen.
Meine Mitstreiter und ich, wir lassen uns nicht mundtot machen!
Beste Grüße!
Walter-Wilhelm Funcke